Mobilitätswende für alle mit allen

Moderne Mobilität soll Menschen von A nach B bringen und das einfach günstig, sicher, sauber und bezahlbar. Gießen denkt um. Als SPD wollen wir eine Mobilitätswende, die an alle denkt: An die, die sich mehr Lebensqualität statt Lärm und Abgase in der Stadt wünschen und die, die beruflich in die Stadt und aus der Stadt pendeln. Diese Interessen wollen wir ausgleichen und unterschiedliche Verkehrsmittel partnerschaftlich nebeneinander aufstellen.

Wir wollen eine Mobilitätswende, die:

  • den zur Verfügung stehenden Verkehrsraum in Gießen gerecht aufteilt,
  • Bus und Bahn, Radverkehr und Fußgänger:innenverkehr fördert und damit attraktive Alternativen zum Auto schafft,
  • verschiedene Verkehrsmittel intelligent verzahnt,
  • dazu beiträgt, dass Gießen bis 2035 klimaneutral und lebenswerter wird.

Mit den Stimmen der SPD hat das Stadtparlament am 04.03. beschlossen, zwei Verkehrsversuche umzusetzen, die diese Mobilitätswende anstoßen:

Verkehrsversuch Anlagenring

In diesem mindestens einjährigen Verkehrsversuch wird auf dem Anlagenring jeweils eine Fahrradspur in jede Richtung eingerichtet. Ebenso sollen Konzepte zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs (Linienbusverkehr) auf dem Anlagenring berücksichtigt werden.

Um die bestmögliche Entscheidung über das langfristige Konzept des Anlagenrings treffen zu können, wird der Versuch von Expert:innen fachlich begleitet. Dazu wollen wir ein Gutachten in Auftrag geben lassen, das mit dem Verkehrsversuch einhergeht, verschiedene Konzepte untersucht und bewertet, um den Radverkehr und den öffentlichen Verkehr auf dem Anlagenring zu stärken. Dazu gehört ebenso die Betrachtung und Neubewertung der Verkehrsführung für Autos.

Vor Ende des Verkehrsversuchs soll mithilfe des Gutachtens ein dauerhaftes Konzept entwickelt werden, das

  • den Radverkehr, öffentlichen Verkehr und Fußgänger:innen stärkt und
  • Konzepte für den Pkw beinhaltet.

Verkehrsversuch Innenstadtfahrradachsen

Gleichzeitig soll ein weiterer Verkehrsversuch mit zwei Fahrradachsen durch die Innenstadt umgesetzt werden (Neue Bäue – Neustadt und Bahnhofstraße – Walltorstraße). Auch hier sollen die Sicherheit für Radverkehr und Fußgänger:innen einerseits und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt andererseits erhöht werden. Dazu soll der Parksuchverkehr durch entsprechende Maßnahmen innerhalb des Anlagenrings reduziert werden.

Verkehrsversuche und dann?

Die Verkehrsversuche sind ein erster Schritt. Mithilfe der Gutachten soll über die langfristigen Konzepte für diese Verkehrsbereiche entschieden werden. Wir wollen attraktive Alternativen für diejenigen schaffen, die auf das Auto angewiesen sind, aber gern darauf verzichten würden. Bei einem solchen Umbruch ist es uns wichtig, alle Bürger:innen in die Entscheidungs- und Entwicklungsprozesse einzubinden.

Deswegen sollen die Ergebnisse der Verkehrsversuche und Gutachten in Bürger:inneninformations- und -diskussionsveranstaltungen vorgestellt und diskutiert werden. Eine Verkehrswende funktioniert nur dann, wenn alle Anliegen gehört werden, Sorgen ernst genommen und ein gemeinsames Verständnis geschaffen wird.

Mittel- und langfristig muss der öffentliche Verkehr gestärkt werden, P+R Parkplätze für Ortsfremde geschaffen werden, die intelligente Verknüpfung verschiedener Verkehrsmittel mithilfe digitaler Applikationen vorangetrieben, ein flächendeckendes Leihradsystem aufgebaut werden und weitere nachhaltige sowie bezahlbare Konzepte für die Mobilität in Gießen entwickelt werden. Das schließt übrigens Konzepte für Lieferverkehre ein.

Handel

Die Situation des Innenstadthandels verschärft sich unter den aktuellen Corona-Bedingungen. Wir sind allerdings nicht der Überzeugung, dass eine veränderte Verkehrsführung am Anlagenring dazu führt, dass die Innenstadt unattraktiver wird.

Im Gegenteil, saubere Luft, sichere Erreichbarkeit mit dem Rad und zu Fuß und eine gute Anbindung mit dem öffentlichen Verkehr machen die Innenstadt für verschiedenste Bevölkerungsgruppen der Stadt und des Kreises attraktiver.

Wir werden den örtlichen Handel mit neuen Technologien und modernen Lösungsansätzen stärken. Schon in der Vergangenheit haben wir gesehen, dass Veränderung kein Nachteil für die Innenstadt sein muss. So führten die Umwandlung des Seltersweg zu einer Fußgänger:innenzone und die Abschaffung der Parkplätze in der Plockstraße zu einer Zunahme von Gastronomie und Handel und belebte die Innenstadt. Es geht also auch darum, welchen Platz wir gewinnen.

Auch heute brauchen wir zeitgemäße Antworten: Ein Mehr an Auto-Verkehr ist weder eine Lösung für den Handel noch für die Lebensqualität der Menschen in Gießen oder das globale Klima. Lassen Sie uns gemeinsam den Wandel gestalten.

Verkehrswende im Kreis Gießen

Es hat sich gezeigt, dass ein Mangel an Mobilitätsmöglichkeiten ein Hindernis für die Zugänglichkeit und soziale Eingliederung in der heutigen Gesellschaft darstellt. In ländlichen und wenig besiedelten Gebieten ist der Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln im Vergleich zu städtischen Gebieten oft schlecht, was zu weniger Möglichkeiten führt, wenn man z. B. kein Auto besitzt. Basierend auf einige Gespräche mit den Menschen im Landkreis ist unser Ziel als Jusos zu untersuchen, wie der Zugang zum Verkehr die Bedürfnisse der Mobilität und der Teilnahme an Aktivitäten im Alltag erfüllen kann und wie verschiedene Verkehrsträger genutzt werden. 

Die Betrachtung der zeitgeografischen Perspektive zeigt, dass die Nutzung von Zeit und Raum durch die Menschen und der Einschränkungen berücksichtigt, denen sie bei der Durchführung von Aktivitäten einschließlich Reisen ausgesetzt sind.  Optimistisch gesehen spielt das Reisen mit dem privaten Auto für den Bewohner:innen eine zentrale Rolle bei der Verwirklichung alltäglicher Aktivitäten im Landkreis sowie bei der Wahrnehmung des Autos als Norm in der heutigen Gesellschaft. Die häufige Nutzung von Autos ist die Folge einer Kombination aus zeitlichen und räumlichen Einschränkungen, Gewohnheiten und einem Mangel an Dienstleistungen, Aktivitäten und öffentlichen Verkehrsmitteln in ländlichen Gebieten. 

Schlechte öffentliche Verkehrsdienste schränken insbesondere die unabhängige Mobilität von Kindern und Jugendlichen ein. Darüber hinaus beeinflusst die physische Umgebung die Fähigkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, beispielsweise wenn Straßen und Bushaltestellen als unsicher angesehen werden, und daher konzentrieren wir uns auf die Verbesserung der Mobilität durch Erleichterung der Bereitstellung erschwinglicher Transportmittel und Transportdienstleistungen. Trotz massiver Ausgaben haben viele Bemühungen der Regierung und der Gemeinden zur Verbesserung des Verkehrs die Bedürfnisse der Landbewohner nicht erfüllt. Darüber hinaus hat der Markt keine Transportdienstleistungen für Gebiete mit geringer Nachfrage und für die ärmsten und am wenigsten mobilen Segmente der Gemeinschaft erbracht. 

Um erhebliche wirtschaftliche und soziale Vorteile zu erzielen, müssen Verkehrsinvestitionen einen integrierten Ansatz verfolgen. Anstatt sich ausschließlich auf den Ausbau der Straßennetze zu konzentrieren, sollten auch kleinere Straßen, Wege und Gleise berücksichtigt werden. die Nutzung privater und gewerblicher Transportmittel und die Bedeutung von Verkehrsknotenpunkten und Märkten. Verkehrsplaner müssen einen ganzheitlichen Ansatz verfolgen, der alle Beteiligten in einen partizipativen Prozess der Bedarfsermittlung innerhalb eines klaren politischen Rahmens einbezieht, der auf der gegenseitigen Abhängigkeit und Komplementarität verschiedener Verkehrsmittel beruht.

Diversität

Unter Diversität (diversity) wird Vielfalt, Verschiedenartigkeit, Vielfältigkeit in Bezug auf

Ethnie, Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung, sexuelle Identität, Behinderung, Religion, Weltanschauung verstanden.

Vielfalt ist eine treibende Kraft für die Entwicklung von Gesellschaften, nicht nur im Hinblick auf das Zusammenleben, sondern auch als Mittel für ein bereicherndes Leben. Darüber hinaus ist sie eine unverzichtbare Komponente, um Hass, Rassismus entgegenzuwirken und das Ziel eines nachhaltigen und respektvollen Lebens zu erreichen.

Toleranz bedeutet, andere Menschen so zu akzeptieren wie sie sind, unabhängig von ihrer Ethnie, Alter, Geschlecht, sexuellen Orientierung, sexuellen Identität, Behinderung, Religion (Weltanschauung). Toleranz ist unabdingbar für den Zusammenhalt in einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft. Durch die Ablehnung aller Formen von Gewalt und Hass wird Sicherheit und Stabilität geschaffen.

 Wie alle modernen Städte zeichnet sich auch Gießen durch gesellschaftliche Diversität aus: Wir leben in einer Gesellschaft der Vielfalt, sei es im Hinblick auf die kulturellen und sozialen Hintergründe, persönlichen Lebensweisen und unterschiedlichen Fähigkeiten und Kompetenzen. Hieraus ergeben sich Chancen, Ressourcen und Potenziale und wir sind gut beraten, unsere Unterschiedlichkeit gezielt zu fördern und zu nutzen.

Integration ist eine Querschnittsaufgabe unserer Gesellschaft

Integration ist eine Querschnittsaufgabe unserer Gesellschaft und damit auch der kommunalen Selbstverwaltung. Sie erstreckt sich auf alle gesellschaftlichen Handlungsfelder: auf Bildungs-, Sozial-, Kultur-, Wirtschafts-, Stadtentwicklungspolitik und auf viele andere Bereiche.

Wir verstehen den Prozess der Integration immer als einen wechselseitigen Prozess, bei dem es nicht um homogene Gruppen oder Gesellschaften geht, die sich gegenüberstehen. Etwa dreiviertel der großen Konflikte in der Welt weisen eine kulturelle Dimension auf. Daher ist die Überwindung der Abgrenzung zwischen Kulturen dringend und notwendig für Frieden, Stabilität und Entwicklung.

Dazu wollen wir in der nächsten Legislaturperiode folgende Themen angehen:

  • Unterstützung von Kindertagesstätten und Schulen bei der Entwicklung diversitätssensibler Konzepte durch das Büro für Integration
  • Förderung der Beschäftigung von Erziehern:innen, Lehrkräften und Sozialarbeiter:innen mit Zuwanderungsgeschichte
  • Ausbau und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Grundschulen
  • Verbesserung der Informationslage für Eltern und Jugendliche über das deutsche Schul- und Ausbildungssystem in Gießen, Fokus auf das Thema Übergang von Schule in den Beruf für Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte
  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Teilnahme an Sprachkursen, insbesondere für Migrantinnen, z. B. durch kommunale Zuschüsse für niedrigschwellige Angebote für zugewanderte Frauen, bei denen für eine Kinderbetreuung gesorgt wird.

 Das Ankommen und Einleben in der Stadtgesellschaft steht und fällt auch mit den allgemein für alle vorhandenen Ressourcen. Damit sich die strukturellen Benachteiligungen für zugewanderte Familien nicht verfestigen, wird es verstärkt darauf ankommen, dass

  • es genügend Plätze in den Kindertagesstätten gibt
  • ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht
  • Begegnung im Alltag, ob in der Nachbarschaft, im Verein, in der Freizeit stattfindet
  • Diskriminierung sichtbar gemacht und bekämpft wird
  • das Ehrenamt gestärkt wird, weil das große Engagement derjenigen, die das Ankommen unterstützen unschätzbaren Wert für das Zusammenleben darstellt
  • Migrantenorganisationen erfolgreich arbeiten können, um Brücken in die Stadtgesellschaft zu bauen
  • Politik – etwa über den Ausländerbeirat – Bedarfe aber auch Ressourcen von Zugewanderten in unserer Stadt verstärkt thematisiert und passende Maßnahmen erarbeitet.

 Die unterschiedlichen Formen von sexueller Orientierung bzw. Identität und nonkonformer

Geschlechterrollen werden häufig auch mit dem Kürzel LGBTI*Q (lesbian, gay, bisexual, trans, inter*, queer) benannt.

 Menschen aus dem queeren Umfeld erleben in ihrem Alltag häufig noch Diskriminierungen und Nichtverständnis, wobei davon auszugehen ist, dass diese Diskriminierung nicht immer bewusst erfolgt, sondern oft mit Unwissenheit verbunden ist. Auch Erzieher:innen und in der Jugendarbeit tätigen Personen fehlt es teilweise noch an Wissen über die Belange dieser Gruppe. Hier muss die Kommune dafür Sorge tragen, dass Diversität als Querschnittsthema in der Jugendarbeit, aber auch in der Fort- und Weiterbildung von Fachkräften dauerhaft verankert wird, damit die besondere Situation dieser Menschen wahrgenommen und darauf adäquat reagiert werden kann. Fachtage, Schulungen und angepasste Fortbildungscurricula sind nötig, um dies zu gewährleisten. Diese zu initiieren sehen wir als unsere Aufgabe.

Neben Räumen und Treffpunkten für Menschen aus dem LGBTI*Q-Spektrum sind auch für Jugendliche vielfältige Bildungsangebote zur Steigerung der Akzeptanz von Diversität und Antidiskriminierung in diesem Kontext notwendig. Für Personen aus dem queeren Spektrum gibt es bereits eine Anlaufstelle im Hans-Peter-Hauschild-Haus (Aids- und Trans-Beratungsstelle). Im unteren Stockwerk finden sie Beratung, Hilfe und Aufenthaltsmöglichkeiten. Die weitere Förderung dieser Arbeit durch die Kommune ist für uns selbstverständlich.

Auf Initiative der SPD hat das Parlament den Beitritt zu dem Verein „Antidiskriminierung Mittelhessen e. V.“ beschlossen, der das Ziel hat, niedrigschwellige Beratung und Begleitung für von Diskriminierung Betroffene aus den unterschiedlichen Bereichen zu leisten, Akteur:innen und Angebote in Mittelhessen zu vernetzen und Präventionsarbeit zu leisten. Die Arbeit dieses Vereins und den Ausbau der Beratungsstelle werden wir unterstützen.

Bildungsgerecht – Bildung heißt Zusammenhalt

Bildung bedeutet Beteiligung. Bildung befähigt Menschen, ihr Leben mit anderen gelingend zu leben. Bildung bedeutet, den Fokus auf Gemeinsames zu richten und Trennendes ins Gespräch zu bringen. Bildung bedeutet, gleiche Chancen aller Menschen zu ermöglichen.

Dazu ist es notwendig, dass alle Kinder und Jugendliche im Bildungssystem die gleichen Chancen bekommen, von der Kita bis zum Meister/Master. Damit ihr Erfolg im Bildungssystem nicht vom Einkommen ihrer Eltern abhängt, sondern durch ihre Stärken gestaltet wird.

Gießens Bildungseinrichtungen stellen sicher, dass aus gemeinsamem Spiel und Lernen gemeinsame Sprache, Verstehen und gegenseitige Wertschätzung entstehen. Gießens Bildungseinrichtungen stellen sicher, dass Förderung die Begabung aller unterstützt und Schwächen aller kompensieren hilft. Gießens Bildungseinrichtungen stellen sicher, dass Nachteile reduziert und Talente entdeckt und unterstützt werden. Gießens Bildungseinrichtungen stellen sicher, dass Kinder lernen, während Eltern ihrem Beruf nachgehen oder sich qualifizieren.

Bildung in Zeiten gesellschaftlichen Wandels – schulische Bildung bleibt zentrale Zukunftsaufgabe

Unsere Gesellschaft befindet sich in einem sich beschleunigenden Wandel. Menschen müssen neue Kompetenzen entwickeln, um ökonomische und soziale Anforderungen erfüllen zu können. 

Gleiche Chancen von Anfang an

Dass der sozioökonomische Status der Eltern und ihr eigener Bildungshintergrund entscheidend für den Bildungserfolg ihrer Kinder sind, ist für uns nicht hinnehmbar. Schulen sind für Kinder und Jugendliche zentraler Lern- und Lebensort. Phasen aus Lernen und Spielen, Anspannung und Entspannung, Stillarbeit und Bewegung müssen in Grundschulen wechseln.

Die Angebote der Sekundarstufen sind breit gefächert. Dies soll auch weiterhin gesichert bleiben. Unser Ziel bleibt, schulische Entwicklungsvorhaben zu fördern, die auf inklusive Bildung, individuelle Förderung, gemeinsames Lernen und soziale Entwicklung abzielen. 

Vielfalt als Chance

In Gießen kommen seit langer Zeit Menschen aus verschiedenen Kontinenten, Ländern und Regionen zusammen. Gießens Gemeinsamkeit wächst aus der Vielfalt und der Fähigkeit, diese Vielfalt zu einer Gemeinsamkeit zu machen. Gleichheit in Diversität ist unser Leitbild, echte Integration zu schaffen, die in der Entwicklung einer sozialen Stadtgesellschaft aus den Perspektiven aller Menschen besteht. Dazu gehört auch, dass Inklusion an den allgemeinbildenden Schulen ausgebaut wird.

Daher wollen wir in der nächsten Legislaturperiode folgendes erreichen:

  • Schulsozialarbeit an den Schulen sichern und stärken.
  • Kooperationen mit Vereinen, Jugendarbeit, kommunaler Musikschule weiter unterstützen.
  • Schulen zu Orten des Lernens, Entdeckens und Recherchierens ausbauen.
  • Studienqualifizierende Bildungsangebote an den gymnasialen Oberstufen, Gymnasien, Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien.
  • Vielfaltskonzepte zum Abbau von Bildungsbenachteiligung und zur interkulturellen Öffnung.
  • Die interkulturelle Ausrichtung der Schulsozialarbeit und der sozialpädagogischen Begleitung.
  • Umsetzung des Medienentwicklungsplanes im Rahmen des Digitalpaktes, Verbesserung der Bedingungen für digitalisierte Lernprozesse und digitale Unterrichtsmedien.
  • Konsequente Umsetzung und Ausweitung der Schulbausanierung und Schaffung eines investiven Schulbaubudgets von 15 Mio. € jährlich.
  • Förderung von produktions- und projektorientiertem Lernen und Weiterführung der Produktionsschule.
  • Beteiligung der Eltern- und Schüler:innenvertretungen.
  • Ermöglichen von Schulentwicklungsprojekten zum Klimawandel.
  • Weiterer Ausbau der Musikschule im Sinne von Talentförderung und musikalischer Breitenbildung.
  • Weiterer Ausbau der kommunalen Volkshochschule als Ort für lebensbegleitendes Lernen in umfassendem Sinne.

Investitionen in Berufliche Bildung, für die Fachkräftesicherung und Wirtschaftsförderung zu investieren.

  • Berufsschulen: Wir werden die Berufsschulen in Gießen stärken und weiter ausbauen. Für einen starken Ausbildungsstandort im dualen System braucht es sowohl die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe und öffentlichen Arbeitgeber als auch eine gute Ausstattung der Beruflichen Schulen.
  • Kommunale Bildungsträger: Wir werden die kommunal verantworteten Bildungsträger der außerschulischen Qualifizierung und Weiterbildung wie die ZAUG gGmbH und die Volkshochschule auch zukünftig so ausstatten, dass sie ihrem Auftrag gerecht werden können. Und wir werden dafür sorgen, dass es in Gießen Grundbildungszentren für digitale Bildung und offene Werkstätten für digitale Produktionen gibt, damit Aneignungen von digitalen Kompetenzen und Erfahrungen barrierefrei möglich sind.
  • Aus- und Weiterbildung für Arbeitssuchende: Wir wollen die Möglichkeiten der Ausbildung und Weiterqualifizierung für Arbeitsuchende verbessern, sozial notwendige und gesellschaftlich sinnvolle Beschäftigungsmaßnahmen und -projekte initiieren und durchführen.
Für den Erhalt des Gießener Einzelhandels – Innenstadt neu denken #supportyourlocals

Für den Erhalt des Gießener Einzelhandels – Innenstadt neu denken #supportyourlocals

Alltagsbedarf wie Essen, Kleidung und vieles mehr kann man mittlerweile online bestellen. Dazu bedarf es nur ein paar Bewegungen auf dem heimischen digitalen Endgerät und der Wunschgegenstand ist auf dem Weg zu dir. Doch ist das, was wir bestellen, auch das, was wir immer gebrauchen können? Digitale Algorithmen, die auf uns stetig angepasst werden, geben uns vor, was wir als nächstes gebrauchen und konsumieren wollen. Wenn uns etwas nicht auf den ersten Blick gefällt, schicken wir es per Retoure über eine:n gebeutelte:n Paketkurier:in zurück in eine Zentrale, in der die Ware im schlimmsten Fall noch vernichtet wird. Daneben befreien uns Streamingdienste vor der schlimmen Bürde in die Videothek oder das Kino zu gehen und uns einen Film auszusuchen. 

Corona und das Vor-Ort-Kaufen schließen sich nicht aus: mit einfachen Möglichkeiten wie Click & Collect kann man bei den Fachhändler:innen der Stadt Waren bestellen und am nächsten Tag abholen. Doch hat Corona auch dafür gesorgt, dass wir uns neue Gedanken für die Innenstadt der Zukunft machen müssen. Für uns schließt eine progressive und nachhaltige Verkehrspolitik einen attraktiven Einzelhandelsstandort nicht aus. Durch moderne Verknüpfung des ÖPNV mit zentralen Punkten der Gießener Innenstadt wollen wir auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass alle Bürger:innen und Passant:innen in der Stadt ihr Ziel einfach und barrierefrei erreichen können. 

 Für eine lebendige Stadt brauchen wir unseren lokalen Einzelhandel vom Kinocenter über das Gutburgerlich bis zur UPtoDate-Buchhandlung. Der Einzelhandel in unserer Stadt bietet ein breites Angebotssortiment und eine kompetente Beratung. Wir sehen in unserem lokalen Einzelhandel den Schlüssel zu einer Stadt mit hoher Aufenthaltsqualität für die uns bevorstehenden Jahre. Eine attraktive Innenstadt bietet Raum für Fußgänger:innen und Radverkehr, ist gut an den ÖPNV angebunden, bietet Parkflächen am Rand und in Parkhäusern. Hochwertige Aufenthaltsflächen sollen frei von Parken und Parksuchverkehr werden. Wir sind davon überzeugt, dass Gießen eine Stadt sein muss, in der sich alle gerne aufhalten und niemand ausgeschlossen wird.